Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Mit der Benutzung des Shopsystems oder Erteilung einer Bestellung auf sonstige Weise gelten diese Bedingungen als angenommen.

Entgegenstehende Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl bestätigt worden sind.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland (auch bei Auslandsgeschäften).

Angebot und Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Liefer- und Versandkosten fallen zusätzlich an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen. Unsere Preise verstehen sich in Euro (€).

Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl eine Bestellung des Käufers schriftlich, per Fax oder Mail bestätigt.
Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich. Voraussetzung für eine Lieferung ist die korrekte Angabe von Namen und Anschrift sowie eine gültige E-Mail-Adresse. Ohne eMail-Adresse ist eine Belieferung nach Verabschiedung des deutschen Fernabsatzgesetzes nicht mehr möglich!

Liefer- und Leistungszeit

Wir sind bemüht, alle Bestellungen schnellstmöglich abzuwickeln. Die Lieferzeitangabe im Shop stellt nur eine ungefähre Angabe dar. Grundsätzlich gilt: Lieferung solange Vorrat reicht. Bei Verzögerungen (oder zwischenzeitlichem Abverkauf) erhält der Auftraggeber eine Benachrichtigung per E-Mail, Telefon, Fax oder Post.

Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn der Versand vor Fristablauf erfolgt.
Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (Import- / Exportbeschränkungen), höherer Gewalt. Schadensersatzansprüche bei Nichteinhaltung sind ausgeschlossen.

Bei einer Dauer der Liefer- oder Leistungsverhinderung von mehr als 3 Monaten sind der Käufer und wir berechtigt, hinsichtlich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für den Rücktritt durch den Käufer ist, dass er der EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl schriftlich eine angemessene (mindestens drei Wochen lange) Nachfrist mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.

Wir sind jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen können durch die EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl sofort in Rechnung gestellt werden.

Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und für Rechnung des Käufers. Wir bestimmen das Versandunternehmen unter Ausschluß der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart. Die Gefahr geht mit Übergabe an das Versandunternehmen auf den Käufer über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir zusätzliche Leistungen, z.B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen haben.

Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen Umständen, die er zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über. In diesem Falle tritt zudem die Fälligkeit des Kaufpreises mit dem Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft ein. Kosten der Lagerhaltung beim Verkäufer oder bei Dritten trägt der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt.

Eine Transportversicherung wird der Verkäufer nur auf besondere schriftliche Anweisung für Rechnung des Kunden abschließen.

Bei Sendungen an EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei uns, sowie die gesamten Transportkosten.

Zahlungsbedingungen

Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden.

Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf einem angegebenen Bankkonto von EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl gutgeschrieben worden ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl zu sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag, ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Anforderungen sämtliche Forderungen von EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig.

Hält EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl weiter am Vertrag fest, so ist EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl berechtigt, Barauszahlung, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistungen zu verlangen

Vom Verzugszeitpunkt an ist die EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl berechtigt Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs-, sowie etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten.

EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl ist berechtigt Forderungen abzutreten.

Bei einer Online-Bestellung mittels Lastschrift (erkennbar durch Angabe der Kontonummer, Bankleitzahl und Name der Bank), ermächtigt der Absender der Bestellung hiermit die EDV-Beratung und Robotertechnik J. Pohl widerruflich, die fälligen Beträge zu Lasten seines Kontos mittels Lastschrift einzuziehen. Wenn das Konto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Instituts keine Verpflichtung zur Einlösung.
Bei Zahlungen mittels Lastschrift, hat der Kunde für die nötige Deckung auf seinem Kontos zu sorgen. Rücklastschriftgebühren und entstandene Bearbeitungsgebühren gehen zu Lasten des Bestellers.

Ab einem Auftragswert von EUR 2.000,- wird eine Anzahlung von mindestens 50% des Rechnungswertes bei Auftragserteilung fällig.

Eigentumsvorbehalt

EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschl. Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Wird die Kaufsache weiterverarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache. Ein Rückgaberecht scheidet in diesem Fall aus.

Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl im Verzuge befindet.

Gewährleistung

Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. Schadensersatzansprüche wegen Mängeln an der Sache sind ausgeschlossen. Es gilt die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren außer bei Verbrauchsmaterialien.

Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden. Offensichtliche Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware schriftlich oder per email anzuzeigen.
Keine Gewährleistung übernimmt EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Garantie, wenn der Kunde Eingriffe oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch nicht von uns autorisierte Personen vornehmen lässt.

Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Käufer ist verpflichtet den reklamierten Gegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Lieferscheines an uns zurückzusenden. Weiterhin ist der Käufer zur Sicherung von Daten auf seine Kosten verpflichtet. Im Falle eines eventuellen Datenverlustes eines Datenträgers kann EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl keinesfalls haftbar gemacht werden. Bei unberechtigter Reklamation behalten wir uns die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführten Prüfmassnahmen vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt minimal jedoch € 10,-

Der Kunde ist verpflichtet die Ware nach Erhalt und vor der Weiterverarbeitung auf Richtigkeit und Verwendbarkeit für seine Anwendungszwecke zu überprüfen.

Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit beruht. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.

Die Haftung für Softwareprodukte beschränkt sich auf den Ersatz des reinen Warenwertes bzw. Rücknahme des entsprechenden Artikels, darüber hinausgehende Ansprüche sind grundsätzlich ausgeschlossen.

Software, die einer Public License (z.B. GPL, Artistic License oder verwandte Lizenzbedingungen) unterliegt, ist von der Gewährleistung generell ausgeschlossen, d.h. weder EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl noch die Autoren der Freien Software übernehmen eine Garantie der Funktionsfähigkeit dieser Software noch die Haftung für evtl. bei der Benutzung auftretende Folgeschäden. Anderslautende rechtliche Vorschriften werden bei Abgabe einer Bestellung durch den Kunden und damit verbunden der ausdrücklichen Anerkennung dieser AGB automatisch unwirksam. Es gelten die Lizenzbedingungen der GPL (GNU Public License) bzw. eine andere für die jeweilige Software geltende Free Software Lizenz.

Rücksendungen

Sofern die Ansprüche berechtigt sind (Gewährleistungsschaden oder Fehler von EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl), werden die entstandenen und nachgewiesenen Versandkosten auf Anforderung erstattet bzw. ansonsten mit einer Ersatz-, Nach- oder weiteren Lieferung verrechnet. Der Kunde ist berechtigt, nachgewiesene Portokosten bei der Rücksendung beschädigter Artikel von anderen Rechnungen abzusetzen (Aufrechnung).

Bitte geben Sie im Falle einer Rücksendung den Rücksendegrund und Ihre Bankverbindung an, damit wir Ihre Ersatzlieferung schnellstmöglich bearbeiten bzw. den Rückerstattungsbetrag auf Ihr Konto überweisen können!

Ihre Rücksendung schicken Sie bitte an:

EDV-Beratung & Robotertechnik
Jörg Pohl
Baluschekstr. 9
01159 Dresden

Sonstige Schadenersatzansprüche

Für Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluß haftet EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl nur, wenn ihr, bzw. ihren Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl und dem Käufer gelten das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird Dresden als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittel- und unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenen Streitigkeiten vereinbart. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Datenschutz - privacy statement

EDV-Beratung & Robotertechnik J. Pohl ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, daß persönliche Daten über Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.
Darüberhinaus verpflichten wir uns die Kundendaten keinen anderen zur Nutzung für gewerbliche, Werbe- oder sonstige Zwecke zu überlassen.

Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere dieser Bestimmungen nicht in Einklang mit geltenden Gesetzen des Landes stehen, in dem der jeweilige Kaufvertrag erfüllt wird, so gilt an dieser Stelle die rechtliche Bestimmung oder Vereinbarung, die der zu vermutenden Absicht der jeweiligen Bestimmung am nächsten kommt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

EDV-Beratung & Robotertechnik Jörg Pohl
Baluschekstr. 9
01159 Dresden
FAX: 0351-4218255
Mail: info@roboter-teile.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

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EDV-Beratung & Robotertechnik
Jörg Pohl

Stand: 20.04.2009